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        November 2024

        Der demokratische Horizont

        Politik und Ethik radikaler Demokratie

        by Oliver Marchart

        Das Unbehagen an der Demokratie wächst. Soziale Bewegungen und Protestparteien verschaffen ihm Ausdruck. Oliver Marchart behauptet, dass die Antwort auf Demokratiedefizit und »Postdemokratie« in der Demokratie selbst liegt. Da der demokratische Horizont unüberschreitbar ist, gilt es, die Demokratie selbst zu demokratisieren: durch Radikalisierung und Neuerfindung der klassischen Prinzipien von Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Volkssouveränität. Im Lichte prominenter Theorien radikaler Demokratie (u. a. von Claude Lefort, Chantal Mouffe und Antonio Negri) erkundet Marchart die Möglichkeiten einer solchen Demokratisierung von Demokratie im unvermeidlichen Spannungsfeld zwischen Politik und Ethik.

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        October 1997

        Recht, Gerechtigkeit und demokratische Tugend

        Abhandlung zur praktischen Philosophie der Gegenwart

        by Wolfgang Kersting

        Der erste Teil des Bandes – »Die Verbindlichkeit des Rechts« – zeigt die systematische Gegenwärtigkeit der praktischen Philosophie Kants auf. Der zweite Teil bietet »Bausteine einer modernen Gerechtigkeitstheorie«, der dritte – »Pragmatische Rationalität und demokratische Tugend« – demokratieethische Überlegungen. Die gerechtigkeitstheoretischen Untersuchungen konzentrieren sich auf die beiden politischen Problembereiche des Sozialstaats und der internationalen Beziehungen. Sie entwickeln zum einen einen institutionalistischen Begriff der Verteilungsgerechtigkeit und verknüpfen die Konzeption des menschenrechtlichen Egalitarismus, die Theorie der transzendentalen Güter und einen erweiterten, den Rawlsschen Rahmen beträchtlich überschreitenden Kontraktualismus zu einem komplexen gerechtigkeitstheoretischen Argument, das die kooperationsgemeinschaftlichen und solidaritätsgemeinschaftlichen Gerechtigkeitsschulden der entwickelten Marktgesellschaft einzutreiben versucht. Zum anderen vertreten sie einen kosmopolitischen Kognitivismus, der das Kantische Argument von der internationalen Geltungsreichweite des Menschenrechts aufgreift, jedoch im Gegensatz zu Kant für eine institutionell gefestigte globale Rechtsordnung und kooperative Sicherheitsordnung mit Gerechtigkeitsverpflichtung plädiert. In den demokratieethischen Überlegungen geht es um die Spannung zwischen universalistischen und partikularistischen Orientierungen auf dem Gebiet der Theorie und der gesellschaftlichen Integration. Nur wenn die Anerkennung der universalistischen Prinzipien, die vernunftbewirkte Achtung gegenüber Recht und Gerechtigkeit mit dem partikularistischen Prinzip des praxisbewirkten Bürgersinns und der demokratischen Tugend vermittelt ist und fester Bestandteil einer ethisch durchwirkten, partikularen Konzeption des gemeinschaftlich guten Lebens wird, ist das Erbe der Aufklärung in guten Händen.

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        December 2001

        Distributive Gerechtigkeit und demokratischer Staat.

        Fichtes Rechtslehre von 1796 zwischen vorkantischem und kantischem Naturrecht.

        by Thiele, Ulrich

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        September 2001

        Zeit der Übergänge

        Kleine Politische Schriften IX

        by Jürgen Habermas

        Von Bonn nach Berlin, vom Gemeinsamen Markt zum politisch verfassten Europa, von der Machtpolitik zur Weltbürgergesellschaft – das sind die Stichworte für »Übergänge«, die Jürgen Habermas zu politischen Stellungnahmen herausgefordert haben. Den Hintergrund für diese Kommentare aus den letzten drei Jahren bilden Gedanken zu einem dynamischen Verständnis demokratischer Verfassungen, zu den symbolischen Ausdrucksformen des nationalen Selbstverständnisses und zu den religiösen Wurzeln modernen Bewusstseins.

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        June 2007

        Der Sinn von Öffentlichkeit

        by Bernhard Peters, Hartmut Weßler, Jürgen Habermas

        Bernhard Peters (1949–2005) verstand Öffentlichkeit als einen zentralen Motor kultureller Kreativität und gesellschaftlichen Lernens. In teils normativ-theoretisch, teils empirisch orientierten Beiträgen lotet er die Voraussetzungen und Funktionsweisen deliberierender Öffentlichkeit aus und spürt die Bezüge zwischen öffentlichen Diskursen, Transnationalisierungsprozessen, kollektiver Identität und demokratischer Legitimität auf. Der Band versammelt Peters’ verstreute und zum Teil schwer zugängliche Beiträge zur Öffentlichkeitsthematik aus den Jahren 1993 bis 2005.

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        March 1997

        Bürgerrechte und deliberative Demokratie

        Elemente einer pluralistischen Verfassungstheorie

        by Oliver Gerstenberg

        "Den Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die Beobachtung, daß sich in modernen westlichen Gesellschaften eine demokratische Verfassungspraxis herausgebildet hat, die ihrer kosmopolitischen Intention nach nationalstaatliche Begrenzungen überschreitet und dem liberalen Projekt gleicher Freiheit verpflichtet ist. Im Anschluß an Überlegungen aus der neueren amerikanischen Verfassungs- und Liberalismusdebatte radikalisiert Gerstenberg die Idee eines praktischen Zirkels von Recht und Demokratie, der darin besteht, daß (legitimes) Recht immer zugleich Resultat und Vorbedingung demokratischer Politik ist. Der erste Teil der Untersuchung dient der systematischen Entfaltung dieses Zirkels; der zweite Teil geht auf die Rolle der Rechtsprechung im demokratischen Verfassungsstaat ein; der dritte Teil läßt die Überlegungen in ein Konzept der postnationalen Zivilgesellschaft einmünden, die einen angemessenen Situierungskontext bildet."

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        February 2000

        Angewandte Ethik als Politikum

        by Matthias Kettner

        Die Autoren dieses Bandes brechen mit dem herrschenden Gestus angewandter Ethik, »Moralprobleme zu lösen«. Vielmehr erkunden sie zwiespältige Resonanzen, die der Diskurs der angewandten Ethik hervorruft, indem er sich in den politischen Raum demokratischer Rechtsstaaten einschreibt. Das Spektrum der hier untersuchten Institutionalisierungen reicht von klinischen und nationalen Ethikkommissionen bis hin zu wirtschaftsethischen Unternehmensverfassungen, von Institutionen der Technikfolgenbewertung bis hin zu internationalen Konventionen, in denen Bioethik und Biorecht sich verbinden.

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        May 2007

        Soziale Demokratie im globalen Zeitalter

        by David Held, Michael Adrian

        Ob Seuchen oder Terrorismus – für globale Probleme gibt es keine nationalen Lösungen. Doch welcher Akteur könnte diese Herausforderungen bewältigen? Für David Held ist dazu nur eine große Koalition aus alten Europäern und liberalen Amerikanern, Entwicklungsländern und sozialen Bewegungen in der Lage. Diesem Bündnis für globale soziale Demokratie hat er ein Grundsatzprogramm geschrieben. Jenseits von Radikalopposition und neoliberalem »Weiter so« entwirft er eine pragmatische Utopie: eine Reform des UN-Sicherheitsrats, die Entwicklung demokratischer Institutionen jenseits des Nationalstaats und den Abbau von Handelsschranken zugunsten der Entwicklungsländer.

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        August 2013

        Betrachtungen über die Repräsentativregierung

        by John Stuart Mill, Hubertus Buchstein, Sandra Seubert, Hannelore Irle-Dietrich

        Die anhaltende Diskussion um die »Krise des Parlamentarismus« zeigt, dass die normative Begründung und systematische Bestimmung von Parlamentsfunktionen und demokratischer Öffentlichkeit von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der repräsentativen Demokratie ist. Das Problem ist aber nicht neu, wie John Stuart Mills klassischer Text zeigt. Er kreist um die Frage, wie sich die Gefahr einer »Tyrannei der Mehrheit« mit den Partizipationsanforderungen demokratischen Regierens versöhnen lässt. Mill begründet darin u. a. ein deliberatives Verständnis von Politik und erörtert die Gefahren einer bürokratischen Strangulierung politischer Freiheit. Ein Schlüsselwerk der Demokratietheorie und Parlamentarismusforschung.

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        August 1999

        Demokratie als Kooperation

        by Julian Nida-Rümelin

        Demokratie – so die zentrale These des Autors – sollte man als eine besondere Form der Kooperation verstehen. Diese These steht im Gegensatz zu einer verbreiteten Rhetorik, die in der sogenannten »Selbstbestimmung des Volkes« die Essenz einer demokratischen Ordnung sieht. Demokratie, so die hier entwickelte Gegenposition, bedarf keines kollektiven Akteurs. Die Idee einer Repräsentation des Volkswillens ist das späte Relikt feudalistischen Gottesgnadentums; sie erschwert die Entwicklung lebensfähiger föderaler Strukturen unterhalb der »nationalstaatlichen« Ebene und den Aufbau supranationaler demokratischer Institutionen. Demokratie als Kooperation steht jedoch auch in einem Gegensatz zur ökonomistischen Spielart des Pluralismus, dem zufolge Demokratie sich darauf beschränkt, bestimmte Spielregeln festzulegen, innerhalb deren Menschen ihre privaten Interessen optimieren. Die Auflösung der Bürgerschaft in konkurrierende Interessenmaximierer unterminiert die demokratische Verfassung eines Gemeinwesens. Die Suprematie des Marktes bedroht die Demokratie ebenso wie die Suprematie einzelner kollektiver Identitäten. Einem einleitenden Kapitel über politische Ethik folgen Studien zur Kooperationsproblematik in der politischen Philosophie. Hauptziel der Argumentation des Autors: Grundlage einer zivilgesellschaftlichen Konzeption von Demokratie ist ein angemessenes Verständnis von Kooperation.

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        April 2018

        Marx

        Eine Einführung

        by Iring Fetscher

        Mit seinen Analysen und Visionen wurde Karl Marx zum Vordenker der modernen Revolution. Seine Forderung nach Abschaffung des Kapitalismus hat Weltgeschichte gemacht, und unser Verständnis von Wirtschaft ist nachhaltig von seinen Begriffen und Vorstellungen wie Mehrwert, Entfremdung und Klasse geprägt. Auch nach dem Scheitern der kommunistischen Ideologie sind seine Fragen zu Gesellschaft und Individuum, Ökonomie und Arbeit oder zur Bewahrung der Ökosphäre von unverminderter Aktualität. Iring Fetscher, einer der bedeutendsten Marx-Forscher der Bundesrepublik, hat mit seinem konzisen Buch eine bis heute unübertroffen kenntnisreiche Marx-Einführung vorgelegt. Die Neuauflage wird ergänzt durch seinen einflussreichen Essay »Liberaler, demokratischer und marxistischer Freiheitsbegriff«.

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        November 2016

        Kosmopolitismus ohne Illusionen

        Menschenrechte in unruhigen Zeiten

        by Seyla Benhabib, Karin Wördemann, Andreas Fliedner, Jeanette Ehrmann, Stefan Eich

        Auch wenn »globale Menschenrechte« mittlerweile zum Standardrepertoire des politischen Diskurses gehören, ist ihre philosophische Rechtfertigung nach wie vor umstrittenes Gebiet. Für manche sind Menschenrechte das Trojanische Pferd, mit dem der Westen seinen neoliberalen way of life in alle Welt zu exportieren trachtet, andere wiederum verbinden mit der Idee einer Weltbürgerschaft mit verbrieften Rechten einen unzulässigen Eingriff in die Souveränität demokratischer Staaten. Seyla Benhabib entwickelt in ihrem Buch ein diskursethisches Instrumentarium, um solche falschen Gegensätze zu überwinden. Anhand zahlreicher Beispiele – Kopftuchstreit, Flüchtlingspolitik, humanitäre Interventionen – zeigt sie Wege zu einem engagierten, kontextsensitiven demokratischen Kosmopolitismus jenseits von Interventionismus und Indifferenz.

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        November 2016

        Kosmopolitismus ohne Illusionen

        Menschenrechte in unruhigen Zeiten

        by Seyla Benhabib, Karin Wördemann

        Auch wenn »globale Menschenrechte« mittlerweile zum Standardrepertoire des politischen Diskurses gehören, ist ihre philosophische Rechtfertigung nach wie vor umstrittenes Gebiet. Während zum Beispiel die einen sagen, Menschenrechte seien das trojanische Pferd, mit dem der Westen seinen neoliberalen way of life in alle Welt zu exportieren trachtet, verbinden andere mit der Idee einer Weltbürgerschaft mit verbrieften Rechten einen unzulässigen Eingriff in die Souveränität demokratischer Staaten. Seyla Benhabib entwickelt in ihrem Buch ein diskursethisches Instrumentarium, um solche falschen Gegensätze zu überwinden. Anhand zahlreicher Beispiele – Kopftuchstreit, Flüchtlingspolitik, humanitäre Interventionen – zeigt sie Wege zu einem engagierten, kontextsensitiven demokratischen Kosmopolitismus jenseits von Interventionismus und Indifferenz.

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        September 2018

        Für einen linken Populismus

        by Chantal Mouffe, Richard Barth

        Kann es das geben, einen guten, linken Populismus? Chantal Mouffe vertritt die Auffassung, dass dies möglich und sogar notwendig ist – eine Position, die ihr auch Kritik eingetragen hat. Führt das nicht zu einer gefährlichen Emotionalisierung? Läuft das nicht ebenfalls auf eine Unterscheidung zwischen gutem Volk und bösem Establishment hinaus? Politik, so Mouffe, funktioniere nun einmal über konfrontative Wir/sie-Konstruktionen; und ja, es gebe eine Art »Oligarchie«, die eine Verwirklichung demokratischer und ökologischer Ziele verhindere. Dies mache klare politische Alternativen und neue progressive Allianzen erforderlich. Eine so präzise wie provokante Intervention, die angesichts der Krise sozialliberaler Parteien und der Debatte um »Identitätspolitik« für Gesprächsstoff sorgen wird.

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        March 2007

        Anarchie der kommunikativen Freiheit

        Jürgen Habermas und die Theorie der internationalen Politik

        by Peter Niesen, Benjamin Herborth, Jürgen Habermas

        Unter den Bedingungen der Globalisierung können wir uns internationale Politik nicht länger nur als Machtspiel von Nationalstaaten vorstellen. Neue Mechanismen der Koordination bilden sich in vielfältigen Bereichen interund transnationaler Politik heraus und begünstigen überraschenderweise das Aufkommen kommunikativer Formen der Problemlösung. Dieses Grundmotiv von Jürgen Habermas’ Handlungs- und Gesellschaftstheorie führt zu den zentralen Fragen dieses Bandes: Auf welche Weise läßt sich das anarchische Moment kommunikativer Freiheit in der internationalen Politik am ehesten zur Geltung bringen? Und unter welchen Randbedingungen läßt sich überlegene Verhandlungsmacht in Argumentation verstricken? Und schließlich: Wie kann verhindert werden, daß die neuen Formen des Regierens die traditionellen Formen demokratischer Koordination beschädigen? Benjamin Herborth und Peter Niesen sind Politikwissenschaftler an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.

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        March 2023

        Der arbeitende Souverän

        Eine normative Theorie der Arbeit

        by Axel Honneth

        »Es gehört zu den größten Mängeln fast aller Theorien der Demokratie, mit erstaunlicher Hartnäckigkeit immer wieder zu vergessen, dass die meisten Mitglieder des von ihnen lauthals beschworenen Souveräns stets auch arbeitende Subjekte sind.« Welche Rolle spielt die Organisation von Arbeitsverhältnissen für die Bestandssicherung eines demokratischen Gemeinwesens? Das ist die Frage, der Axel Honneth in seiner neuen großen Monographie nachgeht, deren Schlüsselbegriffe »gesellschaftliche Arbeit« und »soziale Arbeitsteilung« sind. Seine zentrale These lautet, dass die Teilnahme an der demokratischen Willensbildung an die Voraussetzung einer transparent und fair geregelten Arbeitsteilung gebunden ist. Honneth begründet zunächst, warum es gerechtfertigt ist, die Arbeitsverhältnisse auf ihre Demokratieverträglichkeit hin zu prüfen. Dann zeichnet er die Entwicklung der Arbeitsbedingungen seit dem Beginn des Kapitalismus im 19. Jahrhundert nach. Fluchtpunkt dieses mit eindrücklichen literarischen Zeugnissen illustrierten historischen Streifzugs, der unter anderem in die Welt der Landarbeiter, der – zumeist weiblichen – Dienstboten und der ersten Industriearbeiter führt, ist die Vermutung, dass die heutigen Arbeitsverhältnisse zunehmend die Chancen zur aktiven Teilnahme an der demokratischen Meinungs- und Willensbildung untergraben. Daher wird im letzten Teil des Buches umrissen, an welchen Scharnierstellen eine Politik der Arbeit heute anzusetzen hätte, um den sich abzeichnenden Missständen entgegenzuwirken und zu einer dringend benötigten Neubelebung demokratischer Partizipation beizutragen.

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        May 2024

        Lapidarium

        Stücke

        by Rainald Goetz

        LAPIDARIUM ist ein Buch mit drei Theaterstücken, die sich der Dunkelmaterie im Mensch des frühen XXI. Jahrhunderts zuwenden: Folter, Terror, Suizid. Im Gesellschaftsstück REICH DES TODES wird der politische Prozess gezeigt, der von 9/11, dem islamistischen Terroranschlag, zur systematischen Folter von Kriegsgefangenen in den US-amerikanischen Lagern von Guantánamo und Abu Ghraib geführt hat. Am Extremfall des Versagens demokratischer Herrschaft im führenden Staat der westlichen Welt, in den USA, zeigt sich beispielhaft POLITISCHE THEORIE. Das Familienstück BARACKE verfolgt den Lebenslauf der Liebe, der vom Verliebtsein zu einem Kind führt, das Vater und Mutter erschafft, die Enge der kleinen neobürgerlichen Kleinfamilie, den Stumpfsinn, Gewalt im Inneren, im Keller des Hauses, Gewalt als politisch deklarierte Tat, bis hin zu den Morden, die der NSU, auch in Bezug auf die Taten der RAF, begangen hat. Die Energien, hier in Deutschland, die das hervorbringen: DIE ELEMENTAREN STRUKTUREN DER VERWANDTSCHAFT. Das Ichstück LAPIDARIUM: Selbstporträt, Tagebuch der letzten Tage, Alter, Freundschaft, Tod. Der Tod erscheint dem Ich, die Sterbenden, die Toten, und mit den gegenwärtigen die früheren Jahre, Bilanz, im bayrischen Süden, Mai und November 2023, für Franz Xaver Kroetz. Wie wollen wir sterben, wie leben? Entwurf einer ANTHROPOLOGIE IN PRAGMATISCHER ABSICHT.

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